Arbeitsvertrag- Allgemeine Geschäftsbedingungen – Widerrufsklauseln

Das BAG hat wichtige Grundsätze zum Arbeitsvertrag bestätigt:

Die in einem Betrieb verwendetet Standardverträge unterliegen uneingeschränkt der Kontrolle nach den Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen.

Hierzu gehören auch Widerrufsklauseln. Auch wenn grundsätzlich ein Widerruf von Zusatzleistungen zulässig ist, muss dieser jedoch aus sachlichen Gründen erfolgen. Die Widerrufsklausel muss für den Arbeitnehmer erkennen lassen, aus welchen Gründen ein Widerruf möglich ist. Die im konkreten Fall verwendete Klausel, dass die Leistung „jederzeit unbeschränkt“ widerrufen werden kann, wurde als unwirksam angesehen.(BAG Urteil v. 11. 10. 2006, 5 AZR 721/05)